Motorschirm Taskforce Update DULV Jahreshauptversammlung 2019
Liebe Forumsmitglieder, neues von der Taskforce und der DULV JHV 2019
Auf der diesjährigen JHV des DULV`s war es wichtig dass wir Präsenz zeigen. Es war eine ausreichende Anzahl von uns vor Ort.
So konnten wir die dauerhafte Dringlichkeit unserer Anliegen deutlich machen. Dafür möchte ich mich bei allen gekommenen bedanken.
Es wurde von mir auf der JHV die Marschrichtung zur Erlangung einer Allgemeinerlaubnis öffentlich vorgestellt.
Nochmals: diese, nachfolgend beschriebene Vorgehensweise wird ein aussichtsreicher Versuch hierzu sein. Der wird natürlich keine Sicherheit für ein Gelingen beinhalten. Jedoch denken wir durch die Unterstützung einiger Leute in bestimmten Positionen auf einem guten Wege zu sein.
Kurz vor der Vorstellung bekam ich die Information, dass uns auch der DAeC mit unserem Vorstoß zur Allgemeinerlaubnis beim BMVI unterstützen wird.
Auch werden wir uns damit abfinden müssen, dass wir im Falle eines Erfolges wohl nur mit Auflagen zu einer AE kommen werden. Das soll heißen, Piloten die in den Genuss einer solchen Erlaubnis kommen werden, müssen entweder / und ein Kennzeichen benötigen, oder / und eine Pflichtschulung / Einweisung in Naturschutz und Geländekunde absolvieren müssen.
Meiner Ansicht nach wäre dies ein sehr geringer Preis für den Erhalt einer Erlaubnis die es dem Piloten ermöglicht nach Erhalt der Einwilligung des Grundstückseigentümers im eigenen Ermessen auf einem Gelände zu starten und zu landen. .......
Nachfolgend der Vortrag den ich beim DULV gehalten habe:
Liebe DULV-Mitglieder,
wir möchten Euch an dieser Stelle einen kurzen Überblick über unsere Aktivitäten in Hinsicht auf eine Verbesserung der rechtlichen Bedingungen für Motorschirme geben.
Wie Ihr alle wisst, bewegen sich die meisten Motorschirmpiloten häufig in rechtlichen Grauzonen und teilweise sogar im "schwarzen" Bereich. Die Gründe hierfür liegen in fehlenden Start- und Landemöglichkeiten. Nach unseren Informationen gibt es in Deutschland nur etwas mehr als 30 (!) offizielle Plätze für Motorschirme. Alle anderen Plätze, sei es im Mischbetrieb mit anderen Flugarten oder auf eigenen 25er-Plätzen, sind mit rechtlichen und/oder praktischen Schwierigkeiten verbunden.
Der Gesetzgeber hat es klar versäumt den besonderen Anforderungen der Motorschirme Rechnung zu tragen.
Vor knapp 4 Jahren hat eine kleine Gruppe von Moschipiloten im Raum Düsseldorf/Essen in Zusammenarbeit mit dem RP Düsseldorf angefangen an einer Verbesserung der Situation zu arbeiten. Aus diesen Aktivitäten heraus hat sich vor rund 3 Jahren in der Motorschirm Community auf „motorschirm.de“ eine Gruppe von Piloten gebildet, die dieses Vorhaben unterstützen und auf einer breiteren und bundesweiten Ebene vorantreiben.
In Folge der neu entfachten Aktivität der Motorschirmpiloten, nicht nur im Netz sondern auch bei den DULV-Jahreshauptversammlungen, wurde von Heike Wieland 2018 dann die Taskforce Motorschirm ins Leben gerufen welche aus engagierten Motorschirmpiloten und DULV-Vorständen besteht. Der Effizienz und Übersichtlichkeit halber fungieren 3 der gelisteten Motorschirmpiloten quasi als Kontaktstelle für die Kommunikation zwischen DULV-Vorständen und der im Hintergrund aktiven Gruppe der Motorschirmpiloten welche Ideen entwickeln, Sachverhalte recherchieren, Texte formulieren und vieles mehr.
Zurück zu unserer Gruppe in NRW und Ihrem Projekt. Im Laufe der Zeit kamen weitere Behörden wie das Verkehrsministerium NRW, das LBA, das BmVI usw. hinzu und es wurden zahllose Gespräche geführt. Unter dem Strich waren und sind sich alle involvierten Stellen einig, dass ein akuter Handlungsbedarf besteht. Die anfänglich auf NRW beschränkten Diskussionen mit verschiedenen Behörden wurden auf andere Bundesländer ausgeweitet und führten letztendlich zu den gleichen Ergebnissen wie in NRW. - WIR MÜSSEN WAS TUN!
Neben dem vom DULV gestarteten Vorstoß, die Vergabepraxis der §25 Erlaubnisse wieder für alle Geräte zu vereinfachen, welche wir an den entsprechenden Stellen mit unserer Fachkompetenz voll unterstützen, arbeitet eine kleine Gruppe von Motorschirmpiloten (die aus Mitgliedern der Taskforce, erfahrenen Piloten, Rechtsanwälten und Gutachtern besteht) daran eine weitere Initiative auf den Weg zu bringen.
Wir konnten nach intensiver Recherche einen Fachanwalt für Luftrecht, der nicht nur Berufspilot und Fluglehrer, sondern auch als Gutachter für das LBA tätig ist, für unser Vorhaben gewinnen. Nachdem wir ihm die Situation dargelegt hatten und er nicht nur ebenfalls einen deutlichen Handlungsbedarf, sondern auch realistische Erfolgsaussichten sah, kam der Punkt an dem wir den DULV über unsere Aktivitäten informieren und um Unterstützung bitten wollten.
Bei unserem Meeting auf der AERO konnten wir Heike und Jockel unseren Plan präsentieren. Heike kennt den besagten Anwalt bereits seit vielen Jahren und wird sicher seinen guten Ruf und seine Kompetenz gerne bestätigen. Nach der in den ersten beiden Jahren, aufgrund von beiderseitigen Missverständnissen und Kommunikationsproblemen, teilweise etwas holprigen Zusammenarbeit konnten wir nicht nur Differenzen klären sondern freuen uns auch darüber, dass der DULV sich nicht nur bereit erklärt hat die Kosten für den Anwalt zu übernehmen, sondern ihn und uns auch aktiv bei dem Vorhaben unterstützt. Generell kann gesagt werden, dass sich im Laufe der Zeit eine sehr angenehme und konstruktive Zusammenarbeit entwickelt hat. Diese positiven Neuigkeiten konnten wir auch bereits beim größten deutschen Motorschirmtreffen an Pfingsten in Ballenstedt einer großen Zahl Piloten in einem Infovortrag verkünden.
Der Plan sieht wie folgt aus:
Der Anwalt erstellt ein Gutachten über die prekäre Situation der Motorschirme in Deutschland um so den Handlungsbedarf zu dokumentieren. Der Konsens aus diesem Gutachten wird eine Empfehlung für eine Allgemeinerlaubnis, ähnlich der Erlaubnis für Ballone, für Motorschirme in Deutschland sein. Die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür sind über den Paragraph 25 bereits vorhanden. Es bedarf dazu jedoch entsprechender Verwaltungsanweisungen für die Länder, welche ebenfalls von dem beauftragten Anwalt in einem weiteren Schritt ausgearbeitet werden.
Die Entscheider im Bund-Länder-Ausschuss sollen unter dem Strich von der Darstellung des Problems und dem damit verbundenen Handlungsbedarf, dem Lösungsansatz bis hin zu den Vorlagen für die entsprechende Anweisungen alles als Paket vorgelegt bekommen. Jedes rechtliche Detail wird hierfür von einem auf Bundesebene anerkannten Anwalt und Gutachter ausgearbeitet. Hierdurch werden die sonst üblichen Vorgänge deutlich minimiert.
Wie sicher viele von Euch wissen, hat der DULV vor einigen Jahren bereits einen ähnlichen Anlauf gestartet. Aufgrund diverser unglücklicher Umstände und mangelnder Disziplin einzelner Teilnehmer in Sachen Dokumentation etc. ist dieser Versuch leider im Sande verlaufen. Jo hat dem Anwalt sämtliche Unterlagen zu diesem Versuch zur Verfügung gestellt um dieses Mal die damals gemachten Fehler von vornherein zu vermeiden. Wir wollen daher den aktuellen Versuch stufenweise aufbauen. Die Erfahrungen einer ersten, kleinen Gruppe von zuverlässigen Piloten werden ausgearbeitet und fließen in einen Anforderungs-, bzw. Auflagenkatalog ein. Die nächsten, etwas größeren Gruppen in weiteren Bundesländern nehmen diesen Katalog dann als Grundlage. Nach Auswertung der Flüge wird dann ein endgültiger Auflagenkatalog erstellt, der letztendlich die Grundlage für eine Allgemeinerlaubnis darstellt.
Wir sind davon überzeugt, dass der eingeschlagene Weg nicht nur der einzig richtige, sondern zudem die erfolgversprechendste Möglichkeit ist die Situation der Motorschirmgemeinde nachhaltig zu verbessern und auf rechtlich sichere Füße zu stellen.
Wie Eingangs ja versprochen, sollte dies ein KURZER Überblick für Euch werden. Wir haben daher auf viele Details verzichtet um den Rahmen nicht zu sprengen. Wenn der ein oder andere Fragen hat, kann er sich nach der Versammlung gerne an uns wenden.
Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!
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Das ist unsere Marschrichtung.
Ich möchte jetzt mal an dieser Stelle auf die bei uns in der TF im Hintergrund arbeitenden Leute verweisen die in den letzten Jahren, alle mit vielen Beiträgen, Ideen und einer hervorragenden Disskussionsdisziplin zum ganzen bisherigen Gelingen beigetragen haben.
Aber an vorderster Stelle unbedingt Benedikt Bös der mit mir beim DULV die Verhandlungen geführt hat, immer dabei ist wenn gekämpft wird und ohne den es nicht so professionell gegangen wäre. Danke Bene! Und auch ganz dickes Lob an Nils Hausberg, der eigentlich der Einfädler vom Dienst ist und ohne den es bestimmt niemals so gutes Vitamin B gegeben hätte😉 Danke Nils! Und ganz klar Higgy mit Motorschirm.de. Ohne ihn und seine Plattform wäre keine Struktur möglich gewesen. Danke Higgy! Es ist mir auch eine Ehre mit euch zu kämpfen.